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SPD-Europaabgeordnete Kerstin Westphal urteilt nach Anhörungen kritisch

Veröffentlicht am 06.10.2014 in Europa

"Nachsitzen lassen würde ich die beiden Damen nicht", so Kerstin Westphal auf die Frage, ob nach den Anhörungen am gestrigen und heutigen Tage die designierten Kommissarinnen ihre Tauglichkeit nochmals beweisen müssen. "Ich schätze es sehr, dass Elżbieta Bieńkowska immer wieder die Regionalpolitik als Mittel für die Probleme von KMU auf dem Binnenmarkt anführt. Allerdings wäre ich noch erfreuter, wenn sie daneben weitere und vor allem neue eigene Strategien darlegte. Denn die finanzielle Förderung von KMU ist das eine, aber die Sorgen und Nöte der Unternehmen und ihrer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer brauchen neue Antworten. Bieńkowska hat aber immer wieder nur die Umsetzung bestehender EU-Gesetzgebung betont."

Westphal zeigt sich zudem besorgt, dass die designierte Kommissarin für Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU den sozialen Aspekt des Binnenmarktes nur als einen von vielen sieht. "Die Akzeptanz des europäischen Binnenmarktes hängt nicht nur von den KMU, sondern auch den Verbraucherinnen und Verbrauchern Europas ab. Hier hat Bieńkowska lediglich einen ganzheitlichen Ansatz mit vielen Aspekten gefordert." Westphal rätselt, wie sich eine soziale Dimension des Binnenmarktes zu Bieńkowskas gefordertem Regulierungsabbau verhalten wird.

Auch die designierte Kommissarin für Justiz, Verbraucher und Gender Equality Věra Jourová hatte am gestrigen Tag in den Augen von Westphal nicht überzeugt. Die 50jährige Tschechin hatte ihre eigene problematische Vergangenheit zu Beginn der Anhörung zur Sprache gebracht und pathetisch dargelegt, warum gerade sie das für das Amt der Justizkommissarin qualifiziere. Dieses Pathos schaffte es nicht davon abzulenken, dass ihre Fähigkeiten und Kenntnisse des EU-Verbraucherschutzes noch ausbaufähig sind. Sie scheint aber sehr 'bemüht' sich stärker in ihren Aufgabenbereich einzuarbeiten", so Westphal.

Im Umgang mit Věra Jourová und Elżbieta Bieńkowska rät Westphal: "Ich meine, dass die Anhörungen gezeigt haben, dass sich die designierten Kommissarinnen noch bewähren müssen. Ihre fachlichen Fähigkeiten müssen sie sich erst noch erarbeiten. Dazu sollten wir ihnen Gelegenheit bieten - und ihre Einarbeitungsphase intensiv begleiten."

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