v.l.: Die Abteilungsleiter Winkler und Kießling, ALE-Leiter Hepple mit MdLs Dr. Rabenstein, Biedefeld und AdeltBamberg - Die drei oberfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten Klaus Adelt, Susann Biedefeld und Dr. Christoph Rabenstein waren zu Gast im Amt für Ländliche Entwicklung (ALE) Oberfranken, um sich über aktuelle Themen aus erster Hand zu informieren und einen konkreten Handlungsbedarf abzufragen.
Amtsleiter Anton Hepple informierte über Tätigkeitsschwerpunkte und erläuterte die Maßnahmen der ländlichen Entwicklung in Oberfranken in Dorf und Flur. „In der Vergangenheit gab es zu viele Verfahren, die lange dauerten. Das ALE ist bestrebt, schneller und flexibler zu werden “, führte er aus.
Im Zeitraum von 2011 bis 2013 erfolgten für insgesamt 16056 Hektar 52 Schlussfeststellungen. Zwölf Verfahren (überwiegend Dorferneuerungen) wurden neu eingeleitet. In diesem Jahr sind es neun Schlussfeststellungen. Alle bau- und planungsreifen Maßnahmen können derzeit gefördert werden. Dennoch müssen manche Gemeinden ihre Vorhaben aufgrund ihrer Finanzausstattung verschieben, da es sich bei der Dorferneuerung um Freiwillige Maßnahmen handelt. „Im Landkreis Wunsiedel können beispielsweise geplante Maßnahmen nicht realisiert werden, weil Haushalte nicht genehmigungsfähig sind“, gab Abteilungsleiter Lothar Winkler (zuständig für die Landkreise Bayreuth, Hof, Kulmbach, Wunsiedel) zu bedenken. Auch im nördlichen Teil des Landkreises Kronach gibt es ähnliche Probleme. Im Landkreis Lichtenfels hängen beispielsweise anstehende Besitzeinweisungen in der Feldflur unter anderem davon ab, wie die Umgehung bei Weismain geplant wird und welche Flächen hierfür benötigt werden. Eine Sockelförderung in Höhe von 30 Prozent für jede Kommune erachtet Anton Hepple als sinnvoll. Dadurch könnten auch finanzstarke Kommunen, die sonst keine Förderung erhielten, mit einer Bezuschussung rechnen und müssten Kosten nicht zu hundert Prozent alleine tragen.
Bezüglich der europäischen Förderprogramme gab der ALE-Leiter bekannt, dass die Dorferneuerung von 2014 bis 2020 im Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums Gelder erhält. Er geht davon aus, dass erste Mittel im übernächsten Jahr verwendet werden können. EU-Gelder fließen unter anderem in die einfache Dorferneuerung sowie in Infrastrukturmaßnahmen. Anton Hepple geht davon aus, dass künftig eine bayernweite Ranking-Liste mit Punktesystem darüber entscheidet, wer EU-Mittel erhält. Dr. Christoph Rabenstein wies darauf hin, dass die Ländliche Entwicklung in der neuen Enquete-Kommission des Bayerischen Landtags eine große Rolle spielt. Gerade für Gemeinden mit einer gewissen Strahlkraft sollten Maßnahmen, die einen Mehrwert haben, möglich sein. „Dadurch wäre auch für „problematische“ Gemeinden, wie beispielsweise Bad Alexandersbad, Markt Thierstein, Marienweiher, Regnitzlosau oder Bischofsgrün eine Förderung von 80 bis 90 Prozent möglich“, ergänzte Lothar Winkler.
Vom ALE wird auch die interkommunale Zusammenarbeit betreut. Für große Räume werden Zieldefinitionen mit den Beteiligten erarbeitet und Maßnahmen abgeleitet. Als Beispiele führte Lothar Winkler das Wirtschaftsband A9 Fränkische Schweiz, die Brücken-Allianz Bayern-Böhmen, das Vogtland, das fränkische Markgrafen-Bischofsland, Bayerisches Vogtland und die Initiative Rodachtal an. Bei letzterer arbeiten die beteiligten Gemeinden übergreifend seit 14 Jahren hervorragend zusammen. Eng arbeitet das ALE mit den Kommunen und Landwirten beim Ausbau des Kernwegenetzes zusammen. „Dem Ausbau der Feldwege wird eine überregionale Planung zugrunde gelegt und geprüft, in wieweit diese ins Radwegenetz mit eingebunden werden können“, führte Wolfgang Kießling (Abteilungsleiter für die Landkreise Bamberg, Coburg, Forchheim, Kronach, Lichtenfels) aus.
Auf Anfrage von MdL Susann Biedefeld, ob die Energiewende bei der Dorferneuerung eine Rolle spielt, führte Anton Hepple aus, dass sich zu Beginn einer jeden Dorferneuerung entsprechende Arbeitskreise gründen und Förderungen, beispielsweise für Nahwärmeleitungen möglich sind. Für gemeinsame Energiepläne wurden 17 Konzepte erarbeitet, die förderungsfähig sind. Bei der Umsetzung werden Kommunen vom ALE begleitet. Als ein gutes Beispiel führt Wolfgang Kießling das Energiekonzept der Initiative Rodachtal an. Wie andere Ämter für Ländliche Entwicklung hat auch das ALE Oberfranken mit der Personalausstattung zu kämpfen, da es auf dem Arbeitsmarkt nicht ausreichend Fachkräfte gibt, um offene Stellen zu besetzen, was sich auch auf die Altersstruktur auswirkt. Eine Änderung der Personalstruktur sieht MdL Klaus Adelt als wichtig an, um mehr Verfahren schneller abwickeln zu können.
BILDBESCHREIBUNG: An der Info-Wand im ALE, v.l.: Abteilungsleiter Lothar Winkler, Abteilungsleiter Wolfgang Kießling, ALE-Leiter Anton Hepple mit den MdLs Dr. Christoph Rabenstein, Susann Biedefeld und Klaus Adelt
