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JC-Kritik unhaltbar und Argumente inhaltslos

Veröffentlicht am 08.11.2007 in Kommunalpolitik

In ihrer Pressemitteilung vom 07.11. haben die Jungen Coburger auf ihrer Internetseite das Wahlprogramm der Coburger SPD scharf kritisiert. Hinterfragt man diese Vorwürfe allerdings, wird schnell klar wie unhaltbar sie sind.

Die SPD habe in den letzten sechs Jahren wenig Neues geschaffen, so Rene Boldt, Vorsitzender der Jungen Union Coburg – der Jugendorganisation der CSU – und zugleich Vorsitzender der daraus hervorgegangenen Jungen Coburger. Boldts Aussage ist schlichtweg falsch. In den letzten Jahren konnten unter einem SPD- regierten Coburg viele wichtige Projekte durchgesetzt werden, welche die Entwicklung Coburgs positiv beeinflussen. Zu nennen sind hier zum Beispiel die Stärkung des Stadtzentrums, die Umgestaltung des Marktplatzes, sowie die Neugestaltung des Theater- und des Bahnhofsplatzes.

Ebenso kann der Vorwurf nicht gehalten werden, die Forderungen der SPD nach einer Stärkung der Hochschule und einer Förderung der Coburger Studenten sei rein populistischer Natur. Zunächst ist dabei der Vorwurf an sich lächerlich, denn gerade in Wahlkampfzeiten kann er von einer Partei zur anderen geschoben werden. Will man allerdings gute Politik machen und hat wirklich das Wohl der Bevölkerung vor Augen, sollte man inhaltlich stichfeste Argumente bringen.

Schon früher wurde die Hochschule Coburg unter OB Kastner gefördert und erweitert. Ein Beispiel hierfür ist der Ausbau des Standortes Hofbräu. Ausserdem kommen die SPD - Forderungen nach einer Stärkung der Hochschule eben jenen jungen Menschen zugute, die sich die Jungen Coburger zu ihrem Klientel gemacht haben. Warum also eben dieser Punkt des SPD – Wahlprogrammes kritisiert wird ist wenig einleuchtend, zumal ein weiterer Kritikpunkt der Jungen Coburger ist, dass sich die SPD zu wenig mit der Jugend beschäftige. Bezahlbahren Wohnraum für Studenten schaffen zu wollen, ist dabei ein Punkt des SPD Wahlprogramms der sowohl richtig, wie auch wichtig ist, um die Situation der Studenten dieser Stadt zu verbessern. Es ist bekannt, dass die Hochschule Coburg jedes Jahr zu Semesterbeginn die Coburger Bevölkerung aufgerufen hat, Wohnraum für Studenten zur Verfügung zu stellen. Auch die Jungen Coburger stellen in ihrer Kritik am SPD – Wahlprogramm fest, dass dieser Wohnraum in Coburg noch zu wenig zur Verfügung stehe. Warum aber dann die SPD – Forderung nach Schaffung eines solchen kritisiert wird, ist unverständlich. Ebenso muss die Aussage der 2. Vorsitzenden der Jungen Coburger, Anna Kuschal, Coburg habe sich nicht durch die SPD, sondern vor allem durch die Unternehmen weiterentwickelt, näher betrachtet werden. Stellt man sich dabei die Frage, warum diese Unternehmen in Coburg ihren status quo haben, wird sehr schnell klar, dass eine gute SPD Politik Teilträger dieser Entwicklung war. Nicht zuletzt durch diese Politik hat Coburg den niedrigsten Gewerbesteuersatz aller kreisfreien Kommunen und bekam das Prädikat „wirtschaftsfreundliche Gemeinde“ der bayerischen Staatsregierung verliehen. Nach dem SPD – Wahlprogramm soll die Förderung der Unternehmen auch weiterhin fortgeführt und die Coburger Wirtschaft gestärkt werden.

Zuletzt ist der Vorwurf der Jungen Coburger, die Jugend sei unter den SPD Kandidaten und in ihrem Wahlprogramm kaum vertreten, lächerlich. Auf der Liste der SPD sind fünf Kandidatinnen und Kandidaten, die unter 40 Jahre alt sind. Insgesamt sind Kandidatinnen und Kandidaten jeden Alters nominiert. Die SPD versucht generationenübergreifende Politik zu machen. Dass dabei auch Ansprechpartner und Programmpunkte für den älteren Teil der Bevölkerung, der aufgrund der demographischen Entwicklung nun einmal ein großer ist, vorhanden sein müssen, ist nur logisch. Dabei kommt aber auch die Jugendpolitik in keinster Weise zu kurz. So will die SPD ehrenamtlichen Jugendlichen den Rücken stärken. Auf dem BGS – Gelände soll ein Jugend-, Kultur- und Kleinkunstzentrum entstehen. Es soll eine Disko auf der Lauterer Höhe gebaut werden und für den Güterbahnhof läuft ein Ideenwettbewerb, der eine Nutzung für und durch Jugendliche nicht ausschließt.

Des Weiteren bedeutet eine Förderung der Jugend auch eine Förderung der Familien, da gerade junge Familien einen großen Teil der Jugend Coburgs ausmachen. Besonders diese sind bereits in der Vergangenheit durch die SPD – Politik und insbesondere durch Sozialreferent Norbert Tessmer gefördert worden und sollen dies auch weiterhin. Nicht zuletzt dadurch wird Coburg nach dem Prognos Familienatlas 07 als attraktive Familienstadt bezeichnet. Die Versorgung durch Kinderkrippen- und Kindergartenplätze ist um 100% gegeben. In Zukunft sollen Familien durch den Ausbau des Familienzentrums in der Judengasse und der Betreuung der Kinder während der gesamten Schulferien unterstützt werden.

Insgesamt bleibt also zu sagen, dass die Kritik der Jungen Coburger am SPD – Wahlprogramm nicht haltbar ist. Die SPD plant viele Projekte und politische Maßnahmen, der auch der jungen Bevölkerung Coburgs zugute kommen. Dennoch beinhaltet das Wahlprogramm auch Punkte, welche alle Coburger ansprechen, ob jung oder alt. Die SPD macht generationenübergreifende Politik und verliert dabei nicht den ganzheitlichen Blick für die Probleme und Bedürfnisse der gesamten Coburger Bevölkerung. Gerne kann dies selbst nachvollzogen werden. Das SPD- Wahlprogramm ist auf der Interseite www.spd-stadtratsliste.de zu finden.

Franziska Bartl, 1. Vorsitzende der Jusos Coburg und SPD-Stadtratskandidatin
Antonia Bartl, 3. Vorsitzende der Jusos Coburg Kronach
für die Coburger Jusos