Es ist ganz offensichtlich so, dass inzwischen die CSU und Hans Michelbach Angst haben. Ich weiß nicht, warum man jeden guten Geschmack vermissen lässt, wenn man die CSU und Hans Michelbach als das entlarvt, was sie sind: Schaumschläger, die jetzt vor der Wahl das wieder reparieren wollen, was sie vorher kaputt gemacht haben.
Carl-Christian Dressel hat im Bundestag nicht für die Abschaffung der Pendlerpauschale gestimmt, weil es darüber überhaupt keine Abstimmung gab. Diese Regelung wurde im Rahmen des Jahressteuergesetzes beschlossen, in dem sehr viele gute und wichtige Dinge stehen. Dressel und einige andere Abgeordnete der SPD haben dabei zu Protokoll gegeben, dass sie gegen die Abschaffung der Pendlerpauschale sind. Michelbach hat dies nicht getan.
Hans Michelbach ist in der Vergangenheit des Öfteren durch vollmundige Ankündigungen aufgefallen. Allerdings ist mir nicht bekannt, dass dabei auch nur ein einziges Mal den Worten auch Taten gefolgt sind. Wer sich so offensichtlich mit fremden Federn schmückt wie Hans Michelbach anlässlich seiner Nominierung, darf sich nicht wundern, wenn ihm jemand widerspricht.
Strom- und Gaspreise ebenso wie die Benzinpreise kann weder die Regierung noch die Bundesnetzagentur festsetzen; auch nicht die SPD oder die CSU. Die SPD schlägt aber vor, hier Sozialtarife einzuführen, damit Menschen mit geringerem Einkommen entlastet werden. Darüber hinaus setzt sich die SPD für die flächendeckende Einführung von Mindestlöhnen ein, damit die Menschen, die Vollzeit arbeiten, von ihrem Einkommen auch leben können. Hans Michelbach spricht sich immer wieder gegen Mindestlöhne aus.
Für mich wird allein aus diesen Stichworten deutlich, wer sich für die Menschen in unserer Region einsetzt und wer nicht.
Antonia Bartl
Stellv. Juso-Vorsitzende Coburg - Kronach
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