Der bayerische SPD-Generalsekretär Uli Grötsch Europa SPD Bayern startet Spendenaufruf für Mission Lifeline

10.000 Euro Strafe muss Lifeline-Kapitän Claus-Peter Reisch zahlen. Dieses Urteil fällte ein Gericht Mitte Mai 2019 auf Malta. Der Generalsekretär der BayernSPD Uli Grötsch MdB verurteilt dies scharf: "Das Urteil ist eine Farce. Wer Menschenleben rettet, verdient unseren Respekt, unsere Hilfe und Solidarität. Europa verrät seine Werte, wenn wir das Sterben im Mittelmeer weiter hinnehmen und die Retter bestrafen. Die Menschenwürde ist unteilbar." Grötsch setzt nun Hoffnung in das angekündigte Berufungsverfahren. Er rief per Videobotschaft zu Spenden für die Mission Lifeline auf.

Auch die Spitzenkandidatin der BayernSPD für die Europawahl Maria Noichl, MdEP, ist empört über das Urteil. Noichl sagte: „Das Urteil von Malta tritt die Werte Europas mit Füßen! Helfer und Seenotretter werden so kriminalisiert. Das tritt die Werte Europas mit Füßen. Hilfsorganisationen wie die Mission Lifeline e. V. sind der letzte Anker im Mittelmeer für in Seenot geratene Menschen – aber auch für die Werte Europas. Wer hier eine Strafe verhängt, macht die EU als Ort der Solidarität, der Menschlichkeit und des Miteinanders unglaubwürdig."

Veröffentlicht von SPD Oberfranken am 15.05.2019

 

Laudatorinnen, Preisträgerinnen und die AsF-Landesvorsitzende Micky Wenngatz Frauen AsF Bayern vergab den Toni Pfülf-Preis 2019 an Margot Käßmann und Maren Kroymann

Zwei großartige Frauen haben den Toni-Pfülf-Preis der BayernSPD und der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF Bayern) entgegengenommen: Die evangelische Theologin Margot Käßmann sowie die Schauspielerin und Kabarettistin Maren Kroymann. 

Die Auszeichnungen wurden am Samstagabend, den 11. Mai, in einer feierlichen Zeremonie im Nürnberger Karl-Bröger-Zentrum verliehen. Die Landesvorsitzende Natascha Kohnen würdigte zunächst Maren Kroymann für ihre Geradlinigkeit und ihre klare Haltung gegen den Rechtspopulismus mit den Mitteln des Humors: "Die Verbindung von Intelligenz und Humor ist so viel wirksamer: wenn das Absurde vorgeführt, Menschenverachtung entlarvt wird und man sich, einer Karikatur ins Antlitz schauend, leise schämt. Sie sind als Kabarettistin, Sängerin, Schauspielerin und Autorin eine der großen deutschen Unterhaltungskünstlerinnen. Und als solche haben Sie sich als Vorbild mit Ihrer klaren Haltung getraut und sich exponiert - und dabei viele andere Menschen, insbesondere Frauen, inspiriert. Im Namen der bayerischen Sozialdemokratie danke ich Ihnen für Ihren Mut." 

Veröffentlicht von SPD Oberfranken am 13.05.2019

 

Natascha Kohnen, SPD-Landesvorsitzende Bayern bei der Preisverleihung 2017 Frauen AsF verleiht den Toni-Pfülf-Preis dieses Jahr an Margot Kässmann und Maren Kroymann

Die BayernSPD und die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) verleihen dieses Jahr wieder den Toni-Pfülf-Preis. Die Preisträgerinnen sind Margot Käßmann und Maren Kroymann. Beide nehmen den Preis am Samstag, den 11. Mai, ab 19 Uhr in Nürnberg entgegen.

Der Toni-Pfülf-Preis wird alle zwei Jahre vergeben. 2017 ging er an Renate Schmidt, 2015 an Iris Berben, zwei Jahre zuvor an Jutta Speidel. Er wird für herausragendes Engagement von Frauen für Frauen in Politik und Gesellschaft verliehen. Der Toni-Pfülf-Preis ist mit je 1000 Euro dotiert.

Veröffentlicht von SPD Oberfranken am 07.05.2019

 

Europa MdEP Kerstin Westphal: EU hat mehr Transparenz und mehr Rechte beim Onlinekauf durchgesetzt

Das Europäische Parlament hat am Mittwoch, 17. April, für neue Verbraucherschutz-Regeln gestimmt.
Die Richtlinie soll zu einem höheren Niveau beim Verbraucherschutz in der gesamten EU führen. Betreiber von Online-Verkaufs- und Vergleichsplattformen müssen künftig dafür sorgen, dass ihre Kundinnen und Kunden wissen, ob ihre Vertragspartner gewerblich tätig oder Privatanbieter sind. Wer eine solche Plattform betreibt, muss sicherstellen, dass Bewertungen und Rezensionen authentisch sind. Außerdem müssen Betreiber offenlegen, ob sie Algorithmen mit personalisierter Werbung oder Preisen nutzen, berichtet Kerstin Westphal, Mitglied im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz im EU-Parlament.

„Bewertungen von Kundinnen und Kunden helfen mir nur dann, wenn sie auf tatsächlichen Verbrauchererfahrungen beruhen“, so Westphal. „Künftig werden Verbraucher und Verbraucherinnen darüber informiert, dass manche Empfehlungen auf Online-Marktplätzen oder Reiseportalen nur deshalb ganz oben gelistet sind, weil hierfür die höchsten Provisionen bezahlt wurden. So etwas ist ganz klar Werbung und muss als solche gekennzeichnet sein. Personalisierte Werbung soll außerdem nicht zur Preisdiskriminierung führen“, stellt Westphal klar.

Veröffentlicht von SPD Oberfranken am 17.04.2019

 

Europa MdEP Kerstin Westphal: EU sorgt für mehr Sicherheit im Straßenverkehr

"Täglich mehr als 70 Verkehrstote auf europäischen Straßen – das sind 70 zu viel“, so die SPD-Europaabgeordnete Kerstin Westphal. Allein in Deutschland sind im vergangenen Jahr 3.220 Menschen im Straßenverkehr gestorben - EU-weit waren es über 25.000, laut Zahlen der EU-Kommission aus 2018.

Das Plenum des Europäischen Parlaments hat am Dienstag, 16. April, über eine Verordnung abgestimmt, die neue Sicherheitssysteme für Autos und LKW einführt.

„Mit der jetzigen Abstimmung wird das Europäische Parlament wichtige neue Vorgaben für mehr Verkehrssicherheit in der EU einführen. In Zukunft sollen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer effektiver vor Unfällen mit Todesfolge geschützt werden - zum Beispiel dank automatischer Notbremsen und Spurhalteassistenten“, erläutert Kerstin Westphal, Mitglied im Binnenmarktausschuss.

Veröffentlicht von SPD Oberfranken am 16.04.2019

 

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