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SPD Oberfranken: Zeit des Wechsels - Zeit für Neues.

Ich danke allen kommunalen Mandatsträger*innen der demokratischen Parteien in Oberfranken, die mit Ablauf des heutigen Tages aus ihren Ämtern ausscheiden.

Ihr habt über Jahre, zum Teil auch Jahrzehnte Verantwortung in den Gemeinde- und Stadträten aber auch den Kreistagen übernommen und euch getraut, Gesicht zu zeigen. Ihr seid wahre Baumeister*innen der Demokratie, denn ihr habt unten an ihrem Fundament gebaut und es gefestigt.

Das Gleiche gilt für die (Ober-)bürgermeister*innen und Landräte, deren Amtsperiode heute um Mitternacht endet. Ihnen gilt mein höchster Respekt.

Allen, die mit dem 1.5. neu einsteigen in die Rats- und Kreistagsarbeit oder als (Ober-)bürgermeister*innen ihren Dienst antreten, wünsche ich den Mut, Neues zu wagen und sich mit ihren Ideen einzubringen, Schwierigkeiten zu überwinden und vor allem Ausdauer und Geduld. Kommunalpolitik ist kein Sprint, sondern ein Langstreckenlauf.

Allen Vertreter*innen der demokratischen Parteien rufe ich daher ein herzliches Glückauf zu, so wie es in der SPD üblich ist.

Auf eine gute Zusammenarbeit in schwierigen Zeiten!

Euer
Jörg Nürnberger 
Vorsitzender der OberfrankenSPD

Natascha Kohnen würdigt Dr. Ulrich Maly als "hervorragenden OB"
Natascha Kohnen und Dr. Ulrich Maly

Natascha Kohnen, MdL, Landesvorsitzende der BayernSPD, und Uli Grötsch, MdB, Generalsekretär der BayernSPD, kommentieren die Ankündigung von Uli Maly, Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg, bei der Kommunalwahl 2020 nicht mehr als Kandidat für das Amt antreten zu wollen. 

Natascha Kohnen, MdL, Landesvorsitzende der BayernSPD:

"Er ist für mich nicht nur ein hervorragender OB, sondern ein enger Vertrauter und auch Freund - und seine Entscheidung kann ich nachvollziehen und respektiere ich zutiefst. Aber zur Ehrlichkeit gehört, dass ich sie auch bedauere."

Uli Grötsch, MdB, Generalsekretär der BayernSPD:

"Schade, dass er aufhört, das waren extrem gute und erfolgreiche Jahre! Der Name und die Politik von Uli Maly werden wohl für immer mit der Stadt Nürnberg verbunden bleiben. Und moderner, sympathischer und erfolgreicher Kommunalpolitik. Danke für alles, lieber Uli!"

Dr. Uwe Kirschstein gewinnt OB-Wahl in Forchheim: Natascha Kohnen gratuliert
Uwe Kirschstein nach der endgültigen Bekanntgabe des Wahlergebnisses

Von der Quelle bis zur Mündung - Die Pegnitz/Regnitz ist seit dem Abend fest in sozialdemokratischer Hand: In Forchheim gewinnt Uwe Kirschstein für die SPD die Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters.

Damit stellt die SPD alle fünf Oberbürgermeister entlang des Flusslaufs. Die Generalsekretärin der BayernSPD, Natascha Kohnen, gratuliert: „Ein Sieg in der Verlängerung zählt doppelt, weil er besonders motiviert. Das gilt nicht nur in der Champions-League. Uwe Kirschstein gratuliere ich ganz herzlich auch im Namen des Landesvorstands zu diesem Stichwahlsieg. Damit ist die Pegnitz beziehungsweise die Regnitz endgültig rot. Der Sieg ist verdient: Du hast die Forchheimerinnen und Forchheimer überzeugt, mit Haltung, klarer Linie und Überzeugungskraft. Für Deine neue Aufgabe wünsche ich Dir viel Erfolg.“

SPD Oberfranken: Anette Kramme für weitere zwei Jahre zur Vorsitzenden gewählt

Die Bayreuther Bundestagsabgeordnete Anette Kramme wurde mit breiter Mehrheit für weitere zwei Jahre zur Vorsitzenden der oberfränkischen SPD gewählt. Die Delegierten votierten beim Bezirksparteitag in Theisenort bei Küps mit 88,7 Prozent für die alte und neue Vorsitzende des Bezirksverbandes.

Neu in der Riege der Stellvertreter ist der Kronacher Kreisvorsitzende Dr. Ralf Pohl. Weitere Stellvertretender sind der Bamberger Unterbezirksvorsitzende Jonas Merzbacher, der Kulmbacher Unterbezirksvorsitzende Simon Moritz und der Unterbezirksvorsitzende von Hochfranken, Ulrich Scharfenberg.

Sensation in Bad Rodach: Tobias Ehrlicher wird neuer Bürgermeister in Bad Rodach!

Tobias Ehrlicher (SPD) hat die Bürgermeisterwahl in der Thermalbadstadt im Landkreis Coburg bereits im ersten Wahlgang für sich entschieden - mit unglaublichen 68,86 Prozent. Seine beiden Mitbewerber hatten keine Chance. Der 25jährige Ehrlicher ist damit gleichzeitig zum jüngsten Bürgermeister Deutschlands - darauf scheint die SPD langsam ein Abonnement zu haben, denn das ist bereits das dritte Mal in Folge, dass dieser Titel - nach Michael Adam in Bodenmais und Stefan Rottmann in Schonungen - an einen aufstrebenden jungen Politiker aus der BayernSPD geht! Wir gratulieren ganz herzlich!

Kommunalpolitikertag der SPD im Zeichen der Finanzausstattung der Kommunen
Im Bild: der Selbitzer Bürgermeister Klaus Adelt, MdL Susann Biedefeld und MdL Volkmar Halbleib

Oberfrankens Kommunen brauchen eine bessere Finanzausstattung. Das ist die Überzeugung vieler SPD-Kommunalpolitiker, die am vergangenen Wochenende den Kommunalpolitikertag der oberfränkischen SPD in Thurnau besuchten. Man ist sich aber einig, dass dieses Ziel nur mit einer SPD in Regierungsverantwortung nach der Landtagswahl 2013 erreicht werden kann. Die Initiatorin des Kommunalpolitikertages, die Coburger SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld, brachte es auf den Punkt: „Die SPD ist der Partner der Städte und Gemeinden. Nur mit einer starken SPD wird die finanzielle Schieflage der Kommunen wieder ins Lot gebracht.“

MdL Biedefeld informiert über vorläufige Schlüsselzuweisungen für 2011

Die SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld teilt mit, dass die Schlüsselzuweisungen für die Gemeinden im Landkreis Bamberg von 23.483.652 Euro im Jahr 2010 auf nunmehr nur noch 21.665.048 Euro in 2011 absinken werden. Das ist ein Minus von 1.818.604 Euro (- 7,7 Prozent). Diese Informationen über die Schlüsselzuweisungen 2011 gingen heute unmittelbar nach dem Beschluss des Kabinetts dem Landtag zu, so MdL Biedefeld. Sie seien aber noch „vorläufig“, da der Landtag erst im Rahmen der Verabschiedung des Staatshaushalts voraussichtlich vor Ostern darüber beschließen wird. Die Schlüsselzuweisungen sind Teil des kommunalen Finanzausgleichs in Bayern.

SPD nimmt Kurs auf oberfränkische Rathäuser

Unter dem Motto "Rathäuser erobern" hat die BayernSPD heute ihre landesweite Kommunaloffensive in Oberfranken fortgesetzt. "Vor drei Jahren hat die SPD in Unterfranken 22 neue Bürgermeister ins Amt gebracht" erinnerte SPD-Landeschef Florian Pronold. "Bei der nächsten Kommunalwahl in drei Jahren sollen es noch mehr werden." Dreh- und Angelpunkt hierfür seien attraktive SPD-Listen. Dafür wolle die SPD auch Nicht-Mitglieder gewinnen. "Wir müssen uns bereits jetzt auf die Suche nach Kandidatinnen und Kandidaten machen und dabei über unseren eigenen Tellerrand hinausschauen", so Pronold. Es werde Zeit, dass sich die SPD von der Vorstellung verabschiede, dass es für einen guten SPD-Kommunalpolitiker ein Parteibuch brauche.

MdL Biedefeld informiert über vorläufige Schlüsselzuweisungen für 2011

Die SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld teilt mit, dass die Schlüsselzuweisungen für die Gemeinden im Landkreis Bamberg von 23.483.652 Euro im Jahr 2010 auf nunmehr nur noch 21.665.048 Euro in 2011 absinken werden. Das ist ein Minus von 1.818.604 Euro (- 7,7 Prozent). Diese Informationen über die Schlüsselzuweisungen 2011 gingen heute unmittelbar nach dem Beschluss des Kabinetts dem Landtag zu, so MdL Biedefeld. Sie seien aber noch „vorläufig“, da der Landtag erst im Rahmen der Verabschiedung des Staatshaushalts voraussichtlich vor Ostern darüber beschließen wird. Die Schlüsselzuweisungen sind Teil des kommunalen Finanzausgleichs in Bayern.

Entschuldigung notwendig!

Zur Berichterstattung um die Kürzung der Dienstaufwandsentschädigung für den 1. Bürgermeisters der Gemeinde Meeder, Josef Brunner, durch die Freie Wähler und die CSU/Landvolk-Fraktion erklärt der Kreisvorsitzende der Jusos Coburg-Land, Sebastian Geiger: