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SPD Oberfranken: gutes Ergebnis bei Listenaufstellung der BayernSPD für Bundestagswahl 2021
Andreas Schwarz und Anette Kramme bei der Landesreihung in Schwabach

Am Wochenende fand im mittelfränkischen Schwabach die Aufstellung der SPD-Landesliste für die Bundestagswahl im Herbst statt. Zur Minimierung von Coronarisiken wurde sie als Open-air-Veranstaltung im örtlichen Fußballstadion durchgeführt. Sturm und Regen konnten der SPD nichts anhaben - ganz folgend einem Motto der SPD: "Sturmerprobt seit 1863".

Oberfranken ging mit den fünf Wahlkreiskandidat:innen Andreas Schwarz (Unterbezirk Bamberg-Forchheim), Anette Kramme (UB Bayreuth), Ramona Brehm (UB Coburg), Jörg Nürnberger (UB Hochfranken) und Simon Moritz (UB Kulmbach/Lichtenfels) sowie dem zusätzlichen Listenkandidaten Alexander Klehr aus Coburg an den Start.

Statement von Natascha Kohnen zur Affäre Maaßen

Natascha Kohnen zur Affäre Maaßen

Der Skandal um die Beförderung von Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen hat hohe Wellen geschlagen. Unser Spitzenkandidatin Natascha Kohnen hat klare Worte für die Entscheidung gefunden und sie als falsch verurteilt. Unterstützt wird sie in dieser Haltung von Fraktionschef Markus Rinderspacher und dem gesamten Vorstand. In einer Vorstandsitzung der Bundes-SPD am Montag soll über den Fall und die Rolle der Bundesvorsitzenden Andrea Nahles diskutiert werden.

Natascha Kohnen zur stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt
Natascha Kohnen auf der Bühne des SPD-Parteitags in Berlin

Landeschefin, designierte Spitzenkandidatin und jetzt stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD: Natascha Kohnen wurde mit 80,1 Prozent der Stimmen auf dem Bundesparteitag in Berlin zur stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt.

Der Generalsekretär der BayernSPD, Uli Grötsch, MdB, gratuliert: "Herzlichen Glückwunsch, liebe Natascha, ein großartiges Ergebnis. Natascha Kohnen ist Bayerns starke Stimme in Berlin. Es wurde höchste Zeit, dass nach Renate Schmidt wieder eine bayerische Landesvorsitzende SPD-Vize ist. Natascha Kohnen hat genau das, was die SPD auf ihrem Erneuerungskurs nun braucht: Authentizität, Empathie und klare sozialdemokratische Werte. Auch im Namen des Landesvorstands wünsche ich ihr alles Gute und viel Kraft."

MdB Anette Kramme: Statement zum Scheitern der Sondierungsgespräche zur Regierungsbildung in Berlin

"FDP, Grüne und Union haben eine Konstellation hergestellt, wie es sie in der Bundesrepublik noch nicht gegeben hat. Ich hätte das nicht für möglich gehalten. Meines Erachtens hätte es einen Koalitionsvertrag geben können, der für vier Jahre Regierungsarbeit zureichend gewesen wäre. Nun ist es an allen Parteien, neu nachzudenken und ihrer Verantwortung gerecht zu werden. Es geht dabei nicht um Parteiinteressen, sondern um die Interessen Deutschlands. Wir als SPD halten es nach wie vor für richtig, den Wählerinnen und Wählern eine Neubewertung der Situation zu überlassen. Ich weise noch einmal darauf hin, dass die große Koalition abgewählt worden ist. Selbstverständlich ist aber dem Wunsch des Bundespräsidenten nach Gesprächen Rechnung zu tragen. Alles weitere wird sich aus den Gesprächen der nächsten Tage ergeben."

Anette Kramme, MdB und Bezirksvorsitzende Oberfranken

MdB Anette Kramme: Diskussionsveranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion "Fluchtursachen bekämpfen"
© Foto: SPD.de, Fotograf: colourbox

Weltweit sind rund 65,3 Millionen Menschen auf der Flucht. Das ist die höchste Zahl seit dem 2. Weltkrieg. Die überwältigende Mehrheit der Flüchtlinge findet in Nachbarländern und -regionen Schutz, knapp 90 Prozent sogar in Entwicklungsländern. Rund 22,5 Millionen dieser Menschen sind Flüchtlinge, die vor Konflikten, Verfolgung oder schweren Menschenrechtsverletzungen aus ihrer Heimat flohen.

Seitdem sich auch immer mehr Menschen aus Krisengebieten auf den Weg nach Europa machen, ist in der EU eine heftige Diskussion über den Umgang mit Flüchtlingen entbrannt. Doch warum verlassen Menschen überhaupt ihre Heimat, um sich in eine ungewisse Zukunft zu begeben, wie sieht ihr Leben vor Ort aus und wie können wir die Fluchtursachen wirkungsvoll bekämpfen? Darüber diskutierte die Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme mit dem früheren Beauftragten der Bundesregierung für Menschenrechte, Christoph Strässer, sowie Prof. Dr. David Stadelmann, Professor für Entwicklungsökonomik an der Universität Bayreuth.

Natascha Kohnen: „Das Ende der Diskriminierung verdient Respekt, Liebe verdient Respekt!“

Die Ehe für alle kommt – Nach dem Bundestag billigte auch der Bundesrat in Berlin die Öffnung der Ehe für Schwule und Lesben. Die Landesvorsitzende der BayernSPD Natascha Kohnen begrüßt die Entscheidung. Die CSU-geführte Staatsregierung behält sich dagegen eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gegen das Gesetz vor. Natascha Kohnen dazu:

„Das Ende der Diskriminierung verdient Respekt, Liebe verdient Respekt, die Mehrheitsmeinung der Menschen verdient Respekt. Und am Ende verdient vor allem die Demokratie Respekt. Die CSU muss sich die Frage gefallen lassen, warum sie diesen Respekt verweigert. Eine Antwort bleibt sie uns schuldig.“

MdB Anette Kramme: Zukunft Stadtgrün - 1,2 Mio. Euro fließen nach Oberfranken

Zwölf oberfränkische Kommunen profitieren vom Bund-Länder-Städtebauförderprogramm "Zukunft Stadtgrün". Wie Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme mitteilt, fließen rund 1,2 Millionen Euro in die Region.

"Mit dem neuen Programm 'Zukunft Stadtgrün' leisten wir einen Beitrag für mehr erlebbares Grün in den Städten und Gemeinden", informiert die Abgeordnete.

Wie die oberfränkische Bundestagsabgeordnete und Bezirksvorsitzende berichtete, werden folgende Gemeinden gefördert:

Vor dem Bundesparteitag sagt Natascha Kohnen: "Millionärssteuer bleibt auf dem Tisch!"

Die BayernSPD will eine Millionärssteuer erheben auf die hohen Vermögen der Superreichen. Mit Blick auf den anstehenden Bundesparteitag der SPD in Dortmund am Sonntag sagte die Landesvorsitzende der BayernSPD Natascha Kohnen:

„Für uns bleibt die Millionärssteuer auf dem Tisch. Das ist unsere Beschlusslage. Die Vermögen in Deutschland sind ungerecht verteilt. Gerade die Superreichen mit hohen Vermögen müssen sich an der Finanzierung wichtiger gesellschaftlicher Aufgaben stärker beteiligen, wie es auch im Grundgesetz und der Bayerischen Verfassung ausdrücklich vorgesehen ist. Diese Gerechtigkeitslücke lässt sich mit einer Reform der Erbschaftssteuer alleine nicht schließen. Von daher ist klar: Eine SPD in Regierungsverantwortung muss die Einführung einer Millionärssteuer weiter ernsthaft prüfen.“

MdB Anette Kramme: Förderprogramme der KfW kommen in Bayreuth an

Mit günstigen Krediten und Zuschüssen unterstützte die bundeseigene Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) im vergangenen Jahr zahlreiche Unternehmen und Privathaushalte in Stadt und Landkreis Bayreuth. Darauf weist die Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme hin.

Für die Programme "Energieeffizient Bauen" und "Energieeffizient Sanieren" wurden im Raum Bayreuth 962 Wohneinheiten mit einem Zuschuss in Höhe von 19 Millionen Euro gefördert.

Auch bereits bestehende Unternehmen und Existenzgründungen konnten von der KfW finanziell unterstützt werden. 63 Unternehmer- und Gründerkredite mit einem Gesamtvolumen von 16 Millionen Euro wurden im vergangenen Jahr in der Region Bayreuth gewährt.

MdB Anette Kramme: Städtebaulicher Denkmalschutz - 2,1 Mio. Euro Fördergelder für Oberfranken

Rund 2,1 Millionen Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ fließen heuer nach Oberfranken. „Acht historische Stadt- und Ortskerne im Regierungsbezirk werden von den Fördergeldern profitieren. Zusammen mit den kommunalen Eigenmitteln in Höhe von 1,3 Millionen Euro werden insgesamt 3,4 Millionen Euro investiert“, berichtet die Parlamentarische Staatssekretärin und Bayreuther Bundestagsabgeordnete Anette Kramme.

Besonders erfreut zeigt sich Kramme, dass allein im Wahlkreis Bayreuth fünf Maßnahmen mit einem Volumen von über 1,2 Mio. Euro gefördert werden: die Waischenfelder Innenstadt (60.000 Euro), der Stadtkern Ebermannstadt (148.000 Euro) die Ortszentren Gößweinstein (Innerer Ortsbereich, 84.000 Euro) und Gräfenberg (Altstadt, 64.000 Euro). Der Markt Weidenberg erhält 860.000 Euro. Hier wird das denkmalgeschützte, ehemalige Bahnhofsempfangsgebäude für kulturelle Zwecke saniert und umgenutzt.

Doch noch weitere Gemeinden in Oberfranken können sich freuen: 210.000 Euro fließen nach Bamberg (Altstadt). Coburg erhält für die Innenstadt 294.000 Euro. Und für die Neugestaltung entlang der historischen Stadtmauer erhält Scheßlitz 360.000 Euro.