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SPD warnt: „Soziale Stadt“ vor dem Aus!

Veröffentlicht am 16.11.2010 in Bundespolitik

Das Programm „Soziale Stadt“ steht vor dem Aus. Wie die hochfränkische SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger in einer Pressemitteilung schreibt, habe die schwarz-gelbe Koalition in der vergangenen Woche das Ende der Fördermaßnahmen eingeläutet. „In der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses wurden die Bundesmittel für das Jahr 2011 von 95 auf 28,5 Millionen Euro gekürzt. Zudem wurde beschlossen, künftig nur noch Baumaßnahmen zu fördern. Soziale Vorhaben in den Bereichen Integration, Sprachförderung, Nachbarschaftstreffs oder Quartiersmanagement werden künftig nicht mehr möglich sein“, informiert die Abgeordnete.

In der Region sind bisher das Hofer Bahnhofsviertel und der Selber Stadtteil Vorwerk als Programmgebiete „Soziale Stadt“ ausgewiesen. In Bamberg betrifft das Bundesprogramm die Stadtteile Starkenfeldstraße und Gereuth / Hochgericht.

„Ob dort auch künftig Bundesmittel zum Einsatz kommen, ist vollkommen unsicher. Im schlimmsten Fall droht das Ende aller Maßnahmen bereits ab kommenden Januar. Schwarz-gelb entzieht dem bürgerschaftlichen Engagement in Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf gnadenlos die Grundlage. Eine gute und nachhaltige Sozialpolitik sieht anders aus!“, kritisiert Ernstberger abschließend.

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