Zum Leserbrief des aus der SPD ausgetretenden Herrn Clarner antwortet der Kreisvorsitzende der Jusos Coburg-Land Sebastian Geiger:
Wäre Herr Clarner bei der SPD-Aschermittwochsveranstaltung gewesen, so hätte auch er mitbekommen können, dass sich die Kritik unseres Bundestagsabgeordneten Dr. Carl-Christian Dressel am CSU-Abgeordneten Michelbach auf dessen Ablehnung branchenspezifischer gesetzlicher Mindestlöhne bezog. Diese branchenspezifischen Mindestlöhne wurden im Bundestag mit den Stimmen der SPD und eines Großteils der CDU/CSU-Fraktion verabschiedet, sodass sich für mich die Frage nach Michelbachs Abstimmungsverhalten immer noch stellt.
Wenn Herr Clarner aber meint, es jemandem zum Vorwurf zu machen, dass er – wie der Großteil des Bundestages! – einem Show-Antrag der PDS-„LINKEN“ nicht zugestimmt hat, so ist das seine Entscheidung. Ich kann dies jedoch nicht begrüßen! Wir brauchen verantwortungsvolle Politiker im Bundestag und keinen Klamauk! Wir Sozialdemokraten kämpfen weiter für einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn, der jedoch aus seriösen Mehrheitsverhältnissen zustande kommen muss. Mit der Zustimmung zu diesem Show-Antrag, hätten wir den Koalitionsvertrag gebrochen und die Bundesregierung handlungsunfähig gemacht.
Herr Clarner darf demnächst übrigens bei der Wahrheit bleiben: Der von ihm angeführte Antrag stammte nun mal von der PDS-„LINKEN“! Seltsam nur, dass diese „Nebensächlichkeit“ von ihm weggelassen wird. Wenn man mit dem Finger auf einen zeigt, dann zeigen eben vier Finger auf einen zurück.
Sebastian Geiger
Juso-Kreisvorsitzender Coburg-Land
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Hinweis: Im Leserbrief wurde von der Redaktion der Neuen Presse Coburg fälschlicherweise behauptet, dass Harald Clarner Mitglied der Partei "Die Linke" ist. Dies entspricht nicht der Wahrheit.
