Entschuldigung notwendig!

Kommunalpolitik

Zur Berichterstattung um die Kürzung der Dienstaufwandsentschädigung für den 1. Bürgermeisters der Gemeinde Meeder, Josef Brunner, durch die Freie Wähler und die CSU/Landvolk-Fraktion erklärt der Kreisvorsitzende der Jusos Coburg-Land, Sebastian Geiger:

Im Gemeinderat von Meeder geht es zurzeit hoch her. Da wird beispielsweise ein Ausstieg aus dem landkreisweiten Internetportal durchgedrückt, was in den anderen beteiligten Städten und Gemeinden parteiübergreifend auf Kopfschütteln und Unverständnis gestoßen ist. Gleichzeitig versucht man mit Anzeigen gegen den 1. Bürgermeister der Gemeinde, Josef Brunner (SPD), vorzugehen.

Doch wer glaubte, es handle sich nur um vorübergehende Meinungsunterschiede, der scheint sich getäuscht zu haben. In seiner Sitzung vom 06. November 2010 beschloss der Gemeinderat mit den Stimmen der Freien Wähler und der CSU/Landvolk-Fraktion, die Dienstaufwandsentschädigung für den 1. Bürgermeister um satte 60 Prozent zu kürzen. Statt 569,78 Euro gibt es künftig nur noch 227,91 Euro. Man mag trefflich darüber streiten können, welcher Betrag nun angemessen ist. Doch die Umstände dieser Kürzung lassen keinen anderen Schluss zu, als dass es sich hier um systematische Angriffe auf Josef Brunner handelt.

Zunächst wäre da die Tatsache, dass derartige Personalangelegenheiten grundsätzlich vertraulich zu behandeln sind. Wieso also wurde diese Gemeinderatsentscheidung in die Öffentlichkeit getragen? Offenbar ging es den Gemeinderätinnen und Gemeinderäten von Freien Wählern und CSU/Landvolk nur darum, publikumswirksam ein Exempel an Herrn Brunner zu statuieren. Mit vertrauensvoller Zusammenarbeit und konstruktiver Auseinandersetzung im Sinne der Gemeinde hat das allerdings definitiv nichts mehr zu tun!

Darüber hinaus wartet man vergebens auf die angeblich existierende Aufstellung, die die Absenkung der Dienstaufwandsentschädigung rechtfertigen soll. Auch bleibt die Frage offen, wieso nur die Aufwandsentschädigung des 1. Bürgermeisters abgesenkt wurde. Schließlich erhalten – so ist anzunehmen – auch der 2. und 3. Bürgermeister, Hartmut Eckardt (Freie Wähler) und Horst Theil (CSU), eine solche Entschädigung. Diese Entschädigung wird sogar unabhängig davon bezahlt, ob eine Urlaubsvertretung für den 1. Bürgermeister vorliegt. Denn dann gibt es pro Tag noch mal einige Euros oben drauf.

Abschließend bleibt festzustellen, dass mit diesem persönlichen Angriff auf Josef Brunner endgültig die Grenzen des guten Geschmacks überschritten sind. Die betroffenen Gemeinderätinnen und Gemeinderäte sollten sich daher umgehend bei Herrn Brunner entschuldigen und zur sachorientierten Arbeit zurückkehren!

Sebastian Geiger
Kreisvorsitzender Jusos Coburg-Land

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