SPD-Bundesparteitag

Veröffentlicht am 19.12.2011 in Bundespolitik

Die Vorsitzende der Jusos im Unterbezirk Coburg und stellvertretende Vorsitzende der Coburger SPD, Franziska Bartl, vertrat den Coburger Raum als Delegierte auf dem SPD – Bundesparteitag, der von 4. bis 6. Dezember in Berlin stattfand.

Auf diese Weise hat die Coburger SPD eine der Forderungen der auf dem Parteitag beschlossenen Organisationsreform bereits im Vorfeld erfüllt: Die Förderung junger engagierter Frauen.
„Nachdem Frauen im politischen Bereich noch immer unterrepräsentiert sind, war die Einführung des sogenannten „Reißverschlussverfahrens“ bei der Aufstellung der Listen für die Bundestagswahlen eines der zentralen Themen der Debatte um die Parteireform“, so Franziska Bartl. „Dass dieses Verfahren einstimmig beschlossen wurde, ist ein Schritt in die richtige Richtung.“

Weitere zentrale Themen des Parteitages waren das Bekenntnis zu Europa, die Positionierung in Steuer- und Finanzpolitik und der Umgang mit der Gefahr des Rechtsextremismus. So verabschiedete der Parteitag nach der Rede des norwegischen Ministerpräsidenten Jens Stoltenberg eine Resolution gegen Rechtsextremismus und sprach sich einstimmig für ein NPD-Parteiverbot aus.
Bei den Wahlen des Parteivorstandes konnte auch die oberfränkische SPD einen personellen Erfolg verbuchen: SPD-Bezirksvorsitzende Anette Kramme wird künftig dem obersten Gremium der Partei angehören.

„Wir haben mit dem Parteitag gezeigt, was die SPD leisten kann“, so Franziska Bartl rückblickend. „Wir haben Selbstbewusstsein, Geschlossenheit und Verantwortungsbewusstsein bewiesen. Das zeigt unseren Willen 2013 wieder Regierungsverantwortung zu übernehmen. Auf Bundesebene ebenso wie mit Christian Ude in Bayern!“