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Jusos Coburg - Kronach

 
 

Natascha Kohnen auf der Bühne des SPD-Parteitags in Berlin Bundespolitik Natascha Kohnen zur stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt

Landeschefin, designierte Spitzenkandidatin und jetzt stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD: Natascha Kohnen wurde mit 80,1 Prozent der Stimmen auf dem Bundesparteitag in Berlin zur stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt.

Der Generalsekretär der BayernSPD, Uli Grötsch, MdB, gratuliert: "Herzlichen Glückwunsch, liebe Natascha, ein großartiges Ergebnis. Natascha Kohnen ist Bayerns starke Stimme in Berlin. Es wurde höchste Zeit, dass nach Renate Schmidt wieder eine bayerische Landesvorsitzende SPD-Vize ist. Natascha Kohnen hat genau das, was die SPD auf ihrem Erneuerungskurs nun braucht: Authentizität, Empathie und klare sozialdemokratische Werte. Auch im Namen des Landesvorstands wünsche ich ihr alles Gute und viel Kraft."

Veröffentlicht von SPD Oberfranken am 08.12.2017

 

MdB und MdL MdB Anette Kramme fordert eine Überarbeitung der Brückenpläne für die Ortsumgehung von Untersteinach

"Die derzeit vorliegenden Straßenplanungen sehen unverständlicherweise keine ausreichende Höhe der Brückenbauwerke über die Bahntrasse der Oberfranken-Achse vor. Damit drohe der seit vielen Jahren geforderten Elektrifizierung dieser für die gesamte Region wichtigen Strecke das Aus", erklärt Anette Kramme. Das gleiche einem Schildbürgerstreich. "Es werden etliche Millionen in eine Ortsumgehung investiert, offensichtlich auf Wunsch der Bahn die Brücken jedoch zu niedrig gebaut und damit die vollständige Elektrifizierung der Oberfranken-Achse erschwert oder sogar unmöglich gemacht." Das sei nicht nachvollziehbar.

In einem Eilbrief an den bayerischen Innenminister fordert die Bayreuther Abgeordnete daher, die vorliegenden Pläne umgehend zu überarbeiten. "Wir haben bei Bahnfahrten in Oberfranken nach wie vor den Wechsel von Elektro- auf Dieselloks, was die Potenziale im Personen- und Güterverkehr einschränkt. Derzeit ist die Oberfrankenachse nur auf ihrer westlichen Hälfte von Bamberg beziehungsweise Coburg über Lichtenfels bis Hochstadt-Marktzeuln elektrifiziert. In Richtung Kulmbach, Bayreuth und Hof fehlt der Fahrdraht. Es ist an der Zeit, dass die Diesel-Insel endlich unter Strom kommt."

Veröffentlicht von SPD Oberfranken am 01.12.2017

 

Gleichstellung AWO-Chef Thomas Beyer: Menschen mit Behinderung dürfen nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen werden

AWO-Landesvorsitzender fordert Änderung des Landeswahlgesetzes vor Landtagswahl – Auch Menschen mit rechtlicher Betreuung sollen wählen können

Ohne Wahlen ist Demokratie undenkbar, sind sie doch das einzige geeignete Instrument, um Volkes Wille zu ermitteln. Auch deshalb – um indirekt Politik mitzubestimmen – ist das Recht zu wählen eines der Grundrechte jedes Menschen. „Vor diesem Hintergrund ist nicht nachvollziehbar, warum sowohl auf Bundesebene als auch auf Landesebene Menschen nicht wählen dürfen, für die zur Besorgung aller Angelegenheiten ein Betreuer bestellt wurde. Das ist eine pauschale Diskriminierung dieser Menschen“, erklärt Thomas Beyer, Landesvorsitzender der Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Bayern, anlässlich des Internationalen Tags der Menschen mit Behinderung am 3. Dezember.

Bundesweit sind laut Informationen des Deutschen Instituts für Menschenrechte knapp 84.500 Menschen mit Behinderungen vom aktiven und passiven Wahlrecht per Bundeswahlgesetz § 13 Nr. 2 und Nr. 3 vom Urnengang ausgeschlossen, weil für sie ein Betreuer bestellt wurde. Aus demselben Grund dürfen in Bayern über 19.000 Menschen laut Art.2 Nr. 2 Landeswahlgesetz nicht wählen.

Veröffentlicht von SPD Oberfranken am 30.11.2017

 

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